Apple erwirkt einstweilige Verfügung gegen Galaxy Nexus

Bildquelle: Google

Florian Müller von FOSS Patents berichtet, dass Apple am späten Freitagabend von Richterin Lucy Koh eine einstweilige Verfügung gegen das Samsung Galaxy Nexus zugesprochen bekommen hat.

Gegen die Hinterlegung von knapp 96 Millionen US-Dollar kann Apple somit einstweilig den Vertrieb des Smartphones in den USA verhindern. Noch ist das Gerät weiterhin in Googles Onlineshop verfügbar, es ist aber sicher nur eine Frage der Zeit, bis Apple die Zahlung in der Höhe eines Taschengeldes hinterlegen wird und Google sowie alle anderen Händler in den USA den Verkauf einstellen müssen.

Grund für den Zuspruch war das Patent mit der Nummer 8,086,604, welches die Suchfunktionalität von Siri abdeckt. Die drei weiteren in dem Prozess behandelten Patente wurden zudem grundsätzlich als verletzend gewertet, waren aber nicht ausschlaggebender Grund für das Verkaufsverbot. Sprich: das Siri-Patent war Grund genug für die einstweilige Verfügung, die anderen drei Patente wären nicht Grund genug gewesen, die Richterin hat aber grundsätzlich alle vier Patente als durch Samsung verletzt angesehen.

Die Folgen bei einstweiligen Verfügungen: bis zum endgültigen Richterspruch darf gegen eine Kautionsleistung (oben genannte 96 Millionen Dollar) das betreffende Produkt nicht weiter verkauft werden. Sollte im Prozess endgültig entschieden werden, dass die Patente doch nicht verletzt wurden, erhält Samsung die Kautionszahlung. Bei endgültigem Richterspruch hinsichtlich der Verletzung jedoch kann das Verkaufsverbot endgültig werden. Die Entscheidung betrifft lediglich die USA.